Die SPD hat ein klares Ziel: Zeit für mehr Gerechtigkeit

Die SPD hat ein klares Ziel: Wir wollen bei der Bundestagswahl stärkste Kraft werden. Martin Schulz soll Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden. Und wir wollen diese Gesellschaft noch gerechter gestalten. Nicht nur die letzten vier Jahre haben gezeigt, dass die SPD die treibende Kraft in diesem Land ist. Jetzt ist es Zeit für eine sozialdemokratisch geführte Regierung. Jetzt ist es Zeit für mehr Gerechtigkeit. 

Warum es auch aus kommunaler Sicht wichtig und richtig ist, am 24. September SPD zu wählen, führen wir hier auf: 

  1. Nur mit der SPD können wir damit rechnen, dass die Finanzausstattung der Kommunen verbessert wird, die finanzielle Entlastung der Kommunen von Sozialkosten fortgesetzt, die Investitionskraft der Kommunen nachhaltig gestärkt und Altschulden abgebaut werden. 

  2. Die Kommunen erhalten von einer SPD-geführten Bundesregierung die erforderlichen Mittel, um die Kitas weiter zu verbessern und kostenfrei zu machen.

  3. Die SPD wird das begonnene Schulsanierungsprogramm des Bundes fortsetzen und zu einem Schulmodernisierungsprogramm ausweiten. Die SPD steht für den flächendeckenden Ausbau von Ganztagsschulangeboten. 

  4. Die SPD wird die Kommunen zur Unterstützung von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen stärken und älteren Menschen die erforderlichen Hilfen zukommen lassen. 

  5. Die SPD wird verhindern, dass die erforderliche Integrationsarbeit für Flüchtlinge zulasten der Kommunen geht. Städte und Gemeinden werden weiterhin bei der Finanzierung dieser wichtigen Arbeit unterstützt werden. 

  6. Mit Martin Schulz werden wir einen sozialen Arbeitsmarkt mit neuen Perspektiven für Langzeitarbeitslose schaffen. 

  7. Die SPD wird in einer Innovationsallianz mit Wirtschaft und Wissenschaft gemeinsam die ständige Weiterentwicklung der Unternehmen in der Digitalisierung befördern und neue Impulse durch „Start-Ups“ unterstützen. 

  8. Die SPD wird nach Ende des Solidarpaktes in 2019 ein Aktionsprogramm für gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Deutschland auflegen. Dazu gehört, dass wir nach dem Auslaufen des Solidarpaktes 2019 ein gesamtdeutsches System zur Förderung strukturschwacher Regionen schaffen. 

  9. Die SPD wird sich auch nach 2019 im Bund für die Soziale Stadt mit einer funktionierenden sozialen Wohnraumförderung und die Städtebauförderung einsetzen und alle unterstützen, die sich für den sozialen Zusammenhalt in den Quartieren und für dauerhaft bezahlbaren Wohnraum einsetzen. 

  10. Die SPD wird in einem Bündnis für bezahlbare und nachhaltige Mobilität für eine Verkehrswende sorgen, mit der wir den ÖPNV attraktiver machen und die Infrastruktur verbessern.

Beste Stimmung beim Sommerfest der SPD

Bad Kreuznach, 02. Juli 2017 - Mehr als gut besucht war das Sommerfest des SPD-Stadtverbandes Bad Kreuznach auf dem Freizeitgelände Kuhberg über den Dächern der Stadt. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Günter Meurer konnte den gesamten Sadtvorstand mit Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer, Bürgermeister Heinrich und dem Beigeordneten Udo Bausch begrüßen, für die CDU waren Vorsitzender Werner Klopfer und Helmut Kreis erschienen, weiterhin Ehrengäste aus den Vereinen und Verbänden, natürlich auch Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten mit Ehefrau Doro. Günter Meurer dankte allen Sponsoren, Helferinnen und Helfern, ohne die ein solches Fest nicht möglich wäre, und konnte zugleich Neumitglieder aufnehmen. Die zahlreichen Gäste nutzten die vielseitigen Angebote an den Ständen: Gegrilltes, Salate, Kaffee und Kuchen, Zuckerwatte, Spundenkäse mit Brezel und ausreichend Getränke mundeten vorzüglich, der kleine Regenschauer tat der guten Laune keinerlei Abbruch. Ausdrücklich nicht nur für die Kleinen war ein Karussel aufgebaut, was die Belastungsproben ohne Probleme bestanden hat. 

Malu Dreyer kommt am 1. April 2017, 15.30 Uhr, zum Salinenplatz in Bad Kreuznach

Prominente Unterstützung für den Landratskandidaten der SPD, Hans-Dirk Nies, zur entscheidenden Stichwahl: Die frühere Bürgermeisterin der Stadt Bad Kreuznach und wiedergewählte Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, besucht am Samstag, dem 1. April 2017, unsere Stadt. „Malu Dreyer ist unserem Kreis und der Stadt herzlich verbunden, wir freuen uns auf ihren Besuch“, so Landratskandidat Hans-Dirk Nies und SPD-Stadtverbandsvorsitzender Günter Meurer. Ab 15:30 Uhr wird sie auf dem Salinenplatz erwartet.

Martin Schulz mit 100 Prozent zum SPD-Parteichef gewählt

Berlin, 19.03.2017 - Der neue Parteichef der SPD heißt Martin Schulz. Ein Sonderparteitag wählte den 61-jährigen in Berlin ohne Gegenstimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel. Die SPD Bad Kreuznach gratuliert Martin Schulz zu diesem Traumergebnis! Es ist das beste Ergebnis der Nachkriegszeit eines SPD-Parteivorsitzenden. Er bekam 605 Stimmen von 605 gültigen Stimmen. Schulz sagte dazu: " Das ist ein überwältigender Moment für mich und für uns alle. Ich glaube, dass dieses Ergebnis der Auftrakt zur Eroberung des Kanzleramts ist." (Foto: Susie Knoll)